HADEP VERTRITT DIE ANSICHT, DIE ENTWICKLUNG UND DEN ÖKONOMISCHEN AUFSCHWUNG IN ALLEN GEBIETEN, GLEICHMÄSSIG AUSZUWEITEN.

DIE KOMMUNALVERWALTUNGEN UNTER DER REGIERUNG VON HADEP

Wenn wir am Ende der Kommunalwahlen vom 18 April 1999 einige Kommunen gewinnen, wird man auch unter den jetzigen Bedingungen, trotz der geltenden Gesetze, vieles tun können.

Die Städte, die auf Grund des Gewinnstrebens und der Markwirtschaft in nicht lebenswerte Gemeinden verwandelt wurden, werden zu Gemeinden des Volkes werden. Da die Bevölkerung in diesen Gemeinden, das Recht haben wird, zu reden und zu entscheiden, werden die vorhandenen Probleme und die Probleme die von der Regierung herrühren, in diesen Gemeinden des Volkes leicht überwunden werden - durch die Einheit und Geschlossenheit des Bürgermeister, der Gemeinderatsmitglieder und des Personals mit der Bevölkerung.

Die Gemeinden des Volkes werden sich wie die Einzelteile eines Ganzen verhalten und es wird ein gegenseitiger Austausch von angesammeltem Wissen, Kompetenz und Finanzen geben. Wenn irgend einer Gemeinde des Volkes eine Ungerechtigkeit widerfährt oder sie einer rechtswidrigen Behandlung ausgesetzt wird, dann werden die anderen Gemeinden sich mit ihr solidarisieren und mit der Unterstützung der Bevölkerung, gegen diese antidemokratische und ungesetzliche Behandlung, mit einer gemeinsamen Haltung und Reaktion antworten.

Statt nach dem traditionellem Verständnis, die Gemeinden wie Familienbetriebe zu führen, um private Interessen durchzusetzen, könnten nun endlich, da die Bevölkerung sich ja selbst regieren würde, auch mit den jetzt vorhandenen Ressourcen, lebenswerte moderne Städte geschaffen werden.

In den Gemeinden des Volkes

ist der Bürgermeister keine Person eines Amtes, sondern eine Person des Volkes. Er ist ein Bürger, der aus dem Volk kommt und darin aufgeht. Er ist keine schreibwarenhändlerischer und gesetztümlerischer Mensch, sondern vielmehr ein legitimierter. Er hat einen praktisches Verstand und ist schöpferisch. Er verfolgt nicht private und auch nicht die Interessen seiner Anhänger, sondern verfolgt die Interessen der Gesellschaft.

Die Gemeinderatsmitglieder sind keine Personen, die hinter einer politischen Karriere und der zur Tradition gewordenen Aufteilung der Pfründe her sind, sondern Persönlichkeiten die frei und fortschrittlich denken und hinter dem Ideal eines demokratischen Landes, einer Welt ohne Krieg, ohne Ausbeutung und mit Frieden her sind.

Das Personal besteht aus Personen, die ehrlich, schöpferisch, fachmännisch in ihrer Arbeit sind und sich der Bevölkerung gewidmet haben. Das Personal das diesen Kriterien nicht entspricht, wird keine Aufgaben in den Gemeinden des Volkes bekommen.

In den Gemeinden des Volkes

Wird die Beteiligung und die Kontrolle der Bevölkerung an der Verwaltung gewährleistet werden. Die Gemeinderatssitzungen werden für die Bevölkerung offen sein, die Meinung der Bevölkerung wird gehört werden und diese Meinung wird die Basis der Beschlüsse des Gemeinderates bilden.

Vertreter der Organisationen der Zivilgesellschaft, wie die demokratischen Massenorganisationen, die Berufsverbände, die Vertreter der Arbeiter, der Handwerker und der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und die Umweltschützer, sollen an der Entstehung der Beschlüsse beteiligt werden.

Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen, werden den der Bevölkerung zugänglich sein und alle Arbeiten der Gemeinde werden nachvollziehbar sein.

Bei der Planung und Ausführung der Erschließungsarbeiten in den Stadtvierteln und Dörfern, der Reinigungsarbeiten, der Umgestaltung der Umwelt, der baulichen Veränderungen, dem Straßenbau, der Asphaltierung, den Industrieinvestitionen und den anderen Diensten, sollen die Ansichten der Bevölkerung und der Vorsteher der Stadtviertel und der Dörfer maßgeblich berücksichtigt werden.

Es sollen Verbindungsbüros der Gemeinden aufgebaut werden und in bestimmten Perioden sollen Tage der Bevölkerung stattfinden, wo auch der Bürgermeister zugegen sein soll.

Auf dem Wege eines Referendums, soll die direkte Beteiligung des Volkes an der Regierung gewährleistet werden.

Bei Investitionen die das Stadtbild und -charakter verändern können, von denen behauptet wird, dass sie trotz ihrer ökonomischen Nützlichkeit zu Umweltverschmutzungen führen und gesundheitsschädlich sind und bei ähnlich gelagerten Fällen, soll mit der Beteiligung der ganzen Bevölkerung einer Stadt und bei Sachverhalten in nur einem Stadtviertel, eben mit deren Bewohnern, ein Referendum durchgeführt werden und nach dessen Ergebnis ein Beschluss gefasst werden.

In den Gemeinden des Volkes

sollen die Dienste und die Investitionen dafür, nach ihrer Dringlichkeit geordnet werden und von der Peripherie hin zum Zentrum, in einer bevorzugten Reihenfolge durchgeführt werden.

Es soll den Erschließungsmaßnahmen, wie Kanalisation , Wasser, Schutz der Straßen und Umwelt Vorrang gegeben werden.

In den Gemeinden des Volkes

sollen die Dienste für den Bürger mit dem Verständnis geleistet werden, als wäre jeder Bürger ein ehrbarer, ehrlicher und angesehener Mensch. Die Gemeinden sollen Einrichtungen im Dienste der Bevölkerung sein und sich entsprechend der Maxime verhalten.

Bei der Lösung der Probleme der Städte, soll sich nicht danach verhalten werden, ob man Stimmen gewinnt oder verliert. Man soll sich nach einer Auffassung, die fern von Zurschaustellung, bleibend und die Probleme an der Wurzel lösend ist, verhalten.

In den Gemeinden

des Volkes soll das Wohnungsproblem von Grund auf gelöst werden. Auf Grundstücken, die schon erschlossen sind, sollen Wohnungsgenossenschaften, Randstädte und Siedlungen entstehen, die als Organisierte Siedlungsgebiete unterstützt und gefördert werden sollen.

Wohnungsgenossenschaften sollen aufgebaut werden und bei Bau von Massenwohnungen, sollen schnelle Bautechniken verwendet werden. Es sollen Betonwerke und Einrichtungen gebaut werden die vorgefertigte Betonteile produzieren können und es soll bei der Modernisierung neuer Bautechniken, die Vorreiterrolle übernommen werden. Vor allem bei den Siedlungen, die sich auf den Plattenverschiebungen, die für die Erdbeben verantwortlich sind, befinden, sollen Vorkehrungen dafür getroffen werden, dass diese Bauten Erdbeben standhalten. Bei den Projekten und den Baukontrollen soll mit den Bauingenieurverbänden zusammen gearbeitet werden.

Außer in den Fällen, wo „Gecekondu“- und Grundstücksmafia dahinter stehen, soll das Abreißen der „Gecekondus“ beendet werden.

Bei den vorhandenen Gecekondugebieten sollen Bebauungsarbeiten durchgeführt und mit den Besitzern der Gecekondus Vereinbarungen getroffen werden. Sie sollen im Gegenzug für die Gecekondus, dort Wohnungen von mehrstöckigen Gebäuden bekommen, so dass damit die Anpassung der Gecekondus an die übrigen Bauten der Stadt stattfinden kann. Außerdem, soll durch die Gemeinde erschlossene billige Grundstücke, der Neuerrichtung von Gecekondus vorgebeugt werden. Die HADEP wird daran arbeiten, die Grundstücke des Staates den Gemeinden zu übertragen.

HADEP wird versuchen die Rückkehr derjenigen in ihre Dörfer zu fördern, die in die Stadt abgewandert sind. Denjenigen die in ihre Dörfer zurückkehren, soll im Rahmen der Möglichkeiten geholfen werden.

Die in den Stadtzentren befindlichen Militärgarnisonen und -kasernen und die Industriewerke sollen außerhalb der Stadt angesiedelt werden. Dadurch wird die Stadt von Lärm und der Umweltverschmutzung befreit und es vermehren sich die Grünflächen der Stadt.

In Gemeinden des Volkes

wird der Mensch und die Gesundheit des Menschen geschützt werden. Der Mensch wird als der höchste Wert angesehen und somit werden Vorkehrungen für seine Gesundheit getroffen. Der Schwerpunkt soll auf dem vorbeugenden Gesundheitsdienst liegen. Ausgehend von der Tatsache, dass Menschen, die keine wirtschaftlichen Probleme und Zukunftsängste haben, die in einer Umgebung leben die sichtbar und hörbar keine Umweltverschmutzung aufweist; denen erzieherische, kulturelle, künstlerische und sportliche Angebote gemacht werden und an denen sie teilnehmen können, steht fest, dass diese Menschen weniger Probleme haben sich dem gesellschaftlichen Leben anzupassen und auch weniger psychische Probleme aufweisen werden. Daher sollen keine Kosten im Zusammenhang mit der körperlichen und psychischen Gesundheit gescheut werden.

An den Arbeitsplätzen sollen regelmäßige Kontrollen stattfinden und neben den Lebensmittelkontrollen sollen periodische Gesundheitskontrollen durchgeführt werden. Bei den Kontrollen sollen auch Vertreter der örtlichen Handwerksbetriebe zugegen sein.

Der Bevölkerung soll eine Ambulanz zur Verfügung gestellt werden.

Es sollen zwischen der Gesundheit von Mutter und Kind und dem Sanitätszentren eine Koordination aufgebaut werden; der enorme Druck der Krankenzahlen die auf Universitäts- und Staatskliniken lastet, soll durch regionale Gesundheitseinrichtungen, die billige und saubere Dienste leisten sollen, gemindert werden.

Die Straßenkinder sollen wieder für die Gesellschaft gewonnen werden. Die alten Menschen sollen beschützt werden.

In den Gemeinden des Volkes

soll den Behinderten Aufmerksamkeit zur Teil werden, es sollen die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, damit sie leichter reisen können. Die Behinderten sollen für die Dienste der Gemeinden nicht zahlen brauchen und für manche Leistungen sollen sie viel weniger zahlen. Auf die Erziehung und die Beschäftigung der Behinderten, soll besonders viel Wert gelegt werden. Bei den erbrachten Diensten, sollen die Behinderten bevorzugt behandelt werden. Es sollen Möglichkeiten geschaffen werden, dass sie an Aktivitäten wie Sport, Kultur und Kunst partizipieren können. In den Gemeinden des Volkes

soll zu den Hauptaufgaben gehören, die Umwelt zu schützen, zu verbessern und zu entwickeln.

Die Luft, das Wasser und die Meere der Welt, werden von Tag zu Tag, immer mehr verschmutzt. Sowohl die Verschmutzung durch die Industrie, als auch die Umweltprobleme, die durch die Gewohnheiten der Verbraucher geschaffen werden, werden heutzutage als einer der wichtigen Problem unserer Epoche gesehen.

Die Gemeinden des Volkes werden dafür sorgen, dass durch Aufklärung und Erziehungsmaßnahmen das Umweltgesetz mit der Nummer 2872 und die Verordnung zur Kontrolle der Wasserverschmutzung, die Verordnung zur Erhaltung der Luftreinheit, sowie die Verordnung zur Kontrolle des Lärms und der festen Abfälle, welche zur Verhinderung der Umweltverschmutzung erlassen wurden, befolgt werden. Gegenüber diejenigen, denen die Umwelt und die Gesundheit der Menschen egal ist, wird unnachgiebig vorgegangen.

Es wird verhindert, dass die Kanalisation mit dem Trinkwasser in Berührung kommt. Es sollen Klärwerke gebaut werden.

Die Fabriken sollen außerhalb der Städte verlegt werden, es soll zur Pflicht gemacht werden, dass die Schornsteine Filteranlagen bekommen und die Fabrikabfälle sollen gefiltert und gereinigt werden. Es soll die Benutzung von Kohle mit schlechter Qualität, das zur Luftverschmutzungen führt, verhindert werden; der Verkauf von Kohle mit schlechter Qualität soll verboten werden. Die Bevölkerung soll billige und qualitative Kohle bekommen, während man an der Verwendung von Erdgas arbeitet.

Die lauten Arbeitsstellen in der Stadt, sollen nach außerhalb verlegt werden, der Müll soll rechtzeitig abtransportiert und die Städte sollen vom Schlamm befreit werden. Die Sammelzentren für Müll sollen außerhalb der Stadt verlegt werden, es sollen Methangasflaschen zur Entwässerung benutzt werden. Der Müll soll wiederverwertet werden und so für die Wirtschaft wiedergewonnen werden.

Bei der Erteilung von Genehmigungen für Projekte, soll als Bedingung, ein bestimmter Anteil an Grünfläche gefordert werden. Grünflächen werden nicht zur Bebauung freigegeben, die Grünflächen werden geschützt. Parks und Gärten sollen ausgeweitet und Pflanzungskampagnen von Blumen und Bäumen sollen erfolgen. Neue Ausflugsgebiete sollen geschaffen werden.

Das Problem des Gleichgewichts der Umwelt und Ökologie hat eine Dimension, die enge regionale Lösungen überschreitet. Aus diesem Grunde ergibt sich die Notwendigkeit, das Problem aus einer gemeinschaftlichen Sichtweise der regionalen Gemeindeverbände zu betrachten.

In den Gemeinden des Volkes

sollen die Tiere geschützt werden. Im Rahmen der Möglichkeiten sollen Fütterung, Unterbringung und Gesundheitskontrollen in den dafür geschaffenen Zentren erfolgen. Die Tötung von Tieren soll beendet werden.

Die Gemeinden des Volkes

werden die Arbeiten für Kultur, Kunst und Bildung bei dem eigenem Personal beginnen. Vor allem soll das Gemeindepersonal berufsbezogen ausgebildet und das Augenmerk auf das Thema der Öffentlichkeitsarbeit gelegt werden.

Dem Stadtvolk sollen in Konferenzen, Diskussionsveranstaltungen, sowie durch Radio, Fernsehen und Zeitung, das Bewußtsein von Stadtbewohnern vermittelt werden.

Für die Fahrer und Unternehmen, die öffentliche Verkehrsmittel betreiben, sollen gemeinsam mit ihren Berufsverbänden, spezielle Bildungsprogramme angeboten werden.

Im Hinblick auf die Vorschläge der Bewohner der Stadtteile, sollen an geeigneten Zentren, Kultur und Kunstzentren geschaffen werden, die Kino, Theater, Bibliothek, Ausstellungssäle, Kunstgalerien, Konferenzräume, musikalische Vergnügungszentren und einen Hochzeitssaal beinhalten.

Die Gewohnheit Zeitungen, Zeitschriften und Bücher zu lesen, soll gefördert und Bildungsarbeit soll durchgeführt werden.

In den Gemeinden des Volkes sollen Messen, Ausstellungen und ähnliche kulturelle Veranstaltungen, unter Beachtung regionaler Besonderheiten durchgeführt werden.

Es sollen Stadtmuseen errichtet werden, die die Geschichte der Stadt, seine sozialen Zeitabschnitte und die gesellschaftliche Entwicklung analysieren und darstellen sollen.

Es sollen Beiträge dazu geleistet werden, regionale und kulturelle Identitäten zu schützen und zu fördern.

Radio- und Fernsehsender sollen bevorzugt aufgebaut und gefördert werden, die Sendungen in verschiedenen Sprachen, sowie regionale, kulturelle, künstlerische, literarische und folkloristische Beiträge senden.

Die Namen von Straßen, Gassen, Boulevards und Plätzen, sowie die Namen von Einrichtungen und Institutionen die unter der Initiative der Kommunalverwaltungen stehen, sollen überprüft und entsprechend der regionalen Besonderheiten von neuem geregelt werden.

Kulturschaffende, Künstler und Wissenschaftler sollen geschützt werden. Ihre Arbeitsbedingungen sollen verbessert werden.

Es soll durch Volksbildungskurse die bestimmte Fähigkeiten beibringen, Berufsbildungskurse, Berufsausbildungen, Schreib- und Lesekurse, Fremdsprachenkurse, Maschinenschreib- und Computerkurse, in Zusammenarbeit mit den Volksbildungszentren, qualifizierte Leute herangebildet werden, die einen begrenzten regionalen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit darstellen sollen.

Die traditionellen Handwerksberufe sollen beschützt und subventioniert werden.

Die Erbschaft an geschichtlichen Bauwerken, soll restauriert und zwischen der modernen Entwicklung und dem geschichtlichen Vermächtnis, soll ein Gleichgewicht gefunden werden, so dass ohne das Alte zu zerstören, die Vereinigung mit dem Neuen geschaffen wird.

Geschichtliche Viertel, Stätten und Siedlungen sollen geschützt und die geeigneten davon sollen zu einem offenem Museum umgewandelt werden.

Die Stadt soll besonders für den Tourismus bekanntgemacht werden.